Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Webentwicklung

der adresspark UG (haftungsbeschränkt), Göttinger Str. 2, 37136 Ebergötzen

§1 Gültigkeit der Bestimmungen
Die adresspark UG führt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt
auch für alle zukünftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit geändert vereinbart werden.
Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform und sind nur nach schriftlicher Zustimmung durch die adresspark UG gültig.

§2 Vertragsabschluss
Angebote sind stets freibleibend. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief, Fax
oder E-Mail nach den Bedingungen dieser AGB angenommen. Mündliche Sondervereinbarungen bedürfen zu
ihrem Wirksamwerden der schriftlichen Bestätigung per Brief, Fax oder E-Mail. Die Auftraggeber erkennen die
Beweiskraft durchgehender E-Mail-Korrespondenz an.

§3 Terminabsprachen
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Auftraggeber
erkennen die Beweiskraft durchgehender E-Mail-Korrespondenz an.

§4 Verbindlichkeit eines Auftrags
Für einen online oder Anfrage per E-Mail vom Auftraggeber erteilten Auftrag an die adresspark UG wird dem
Auftraggeber per E-Mail eine Bestätigung zugesandt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auszudrucken,
den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel
versehen an die adresspark UG per Brief, Fax oder E-Mail zu senden. Mit Zusendung der schriftlichen
Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d. h., für die Erbringung
der vereinbarten Dienstleistungen ist der Preis laut Angebot zu entrichten. Die Auftraggeber erkennen auch
hier die Beweiskraft durchgehender E-Mail-Korrespondenz an.

§5 Auftragsablauf und Garantievereinbarung
Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber beginnt die adresspark UG mit der Umstzung der
im jeweiligen Angebot/Auftrag näher beschriebenen Dienstleitungen.
Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs, Änderungen/Nachbesserungen zu
verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) einen zweiten Entwurf fordern. Darüber
hinausführende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf
Stundensatzbasis zu einem Stundensatz in Höhe von 60 Euro/zzgl. Ust.. Die fertigen Projekte werden dem
Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt.

§6 Pflichten und Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur Verfügung gestellte Material (Bilder, Texte, Grafiken usw.) auf
eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur
Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen
voll zulasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die die adresspark UG beschafft hat. Die
Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der
Auftraggeber stellt der adresspark UG von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen diese stellen wegen eines
Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die
Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

§7 Vergütung
Die Vergütung für die erbrachten Dienstleistungen (Programmierung, Contentbearbeitung,
Suchmaschinenoptimierung, Planung, Beratung, Support etc.) sowie die Gewährung der Nutzungsrechte erfolgt
auf Grundlage des im Angebot/Auftrag zugrunde gelegten Honorars.

§8 Fälligkeit der Vergütung, Abnahme
Die Vergütung ist nach Abnahme der erbrachten Dienstleistung fällig. Die adresspark UG stellt nach erfolgter
Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, welche innerhalb von 14 Tagen nach
Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen ist.

§8a Die Abnahme hat innerhalb einer angemessenen Frist (in der Regel 5 Werktage) zu erfolgen und darf nicht
aus gestalterischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Falls
eine Abnahme nach Mahnung durch die adresspark UG auch nach insgesamt 10 Werktagen nach
Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in
Rechnung gestellt.
§8b Eine Nichtabnahme der reklamierten Korrektur bzw. des Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem
Vertragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d. h., die adresspark
UG behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf
Schadenersatz wegen Nichterfüllung.

§8c Bei Zahlungsverzug kann die adresspark UG Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der
Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt
davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung
nachzuweisen.

§9 Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend des im Angebot/Auftrag genannten Honorars und eventuell
getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge
fällig.

§10 Gewährleistung, Mängel
Die adresspark UG verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere ihr
überlassene Vorlagen, Dokumente, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Sie verpflichtet sich bei mangelhafter
Leistung zur kostenlosen Nachbesserung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z. B. bei Unmöglichkeit) kann
der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend
machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückabwicklung des
Kaufvertrages verlangen. Es wird darauf hingewiesen, dass auf der Homepage eingesetzte Fremd-Programme
(Gästebücher, Fomular-Mailer, Plug-Ins etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Die adresspark UG
haftet nicht für durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufene Schäden.

§11 Haftungsbeschränkungen
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz
von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet die adresspark UG bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter
Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§12 Eigenwerbung
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die adresspark UG die für den Auftraggeber erstellten
Projekte, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in ihren öffentlichen Galerien auf der Homepage anzeigen
bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis ihrer Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL der
durch die adresspark UG bearbeiteten Webseite nebst E-Mail-Adresse des Auftraggebers wird gestattet. Der
Auftraggeber gestattet der adresspark UG, an angebrachter Stelle einen Link und den Hinweis „Entwickelt von:“ auf
die eigene Homepage anzubringen.

§13 Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten, die aus dem Vertragsverhältnis zwischen der adresspark UG und dem Auftraggeber entstehen,
wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der adresspark UG vereinbart, sofern der Auftraggeber
Kaufmann oder einem solchen gleichgestellt, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches
Sondervermögen ist oder keinen Sitz oder Niederlassung in der Bundesrepublik Deutschland hat
oder nach Vertragsschluss seinen Sitz oder seine Niederlassung ins Ausland verlegt oder der Sitz oder die
Niederlassung zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§13a Soweit gesetzlich zulässig, ist Erfüllungsort für die durch die adresspark UG zu erbringenden Leistungen sowie für
die Zahlungen an die adresspark UG der Geschäftssitz der adresspark UG.

§14 Änderungsvorbehalt / Salvatorische Klausel

  1.  Änderungsvorbehalt
    a. Die adresspark UG behält sich die Änderung oder Ergänzung der AGB ausdrücklich vor.
    b. Änderungen der AGB werden dem Auftraggeber spätestens sechs Wochen vor dem
    vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in der jeweils gesetzlich zugelassenen Form
    angeboten.
    c. Die Zustimmung des Auftraggebers zum Angebot der adresspark UG gilt als erteilt, wenn er seine
    Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen
    angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird ihn die adresspark UG in ihrem Angebot besonders
    hinweisen. Die adresspark UG wird dann die geänderte Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    der weiteren Geschäftsbeziehung zugrunde legen.
    d. Widerspricht der Auftraggeber der Änderung der AGB, steht es der adresspark UG frei, den Vertrag mit
    dem Auftraggebers nach den vertraglich geregelten Bestimmungen aufzukündigen.
  2. Die entwickelten Projekte werden in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt. Jede Übersetzung in eine
    andere Sprache kann zu Abweichungen in den ursprünglichen Formulierungen führen. Mögliche daraus
    entstehende Missverständnisse und Schäden weist die adresspark UG ebenso wie eine Verantwortung für eine
    fehlerhafte Übersetzung bereits jetzt zurück.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder
    werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien
    verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu
    ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.

Stand: September 2017

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